Beratung zivilgesellschaftlicher Organisationen
Wir beraten zivilgesellschaftliche Organisationen, Aktivist*innen und Journalist*innen politisch und rechtlich – bei der Verteidigung von Grund- und Menschenrechten wie bei progressiven Vorhaben. Unsere Schwerpunkte sind die strategische Prozessführung und Advocacy-Arbeit, das Vereins-, Gemeinnützigkeits- und Äußerungsrecht sowie der Einsatz juristischer Mittel für progressive Vorhaben.
Strategische Prozessführung und Advocacy
Wir arbeiten seit vielen Jahren in und für NGOs und verfügen über umfassende Erfahrung in der strategischen Prozessführung, einschließlich der Durchführung von Verfassungsbeschwerden. Bei vielen Gesetzgebungsprozessen haben wir persönlich mitgewirkt, u.a. als Sachverständige im Bundestag und in Landtagen. Bei der Advocacy-Arbeit unterstützen wir regelmäßig, z.B. durch das Verfassen von Stellungnahmen oder Gesetzentwürfen.
Strategische Prozessführung zielt nicht nur darauf ab, individuelle Rechte im Einzelfall geltend zu machen. Sie soll auch gesellschaftliche und politische Diskurse anstoßen und auf Rechtsänderungen hinwirken, die über den Einzelfall hinausreichen. Dazu bietet es sich unter Umständen auch an, ein Verfahren mit Presse- und Kampagnenarbeit zu begleiten.
Vereins-, Gemeinnützigkeits- und Äußerungsrecht
Wir beraten weiterhin bei Fragestellungen zum Vereins- und Gemeinnützigkeitsrecht sowie im Presse- und Äußerungsrecht. Bei Aktivitäten, die in rechtlichen Grauzonen stattfinden (z.B. ziviler Ungehorsam, investigative Recherchen), beraten und verteidigen wir zivilgesellschaftliche Akteure strafrechtlich.
Juristische Mittel als Instrument
Juristische Mittel verstehen wir dabei als Instrumente, um progressive Vorhaben zu fördern. Gerne beraten und unterstützen wir auch bei der Frage, wie sich diese Mittel sinnvoll durch andere kreative und effektive Methoden und Aktionen ergänzen lassen.
